Patente/Muster beziehungsweise Markenschutz

Seit 1815 sind die Grundlagen der Patenterteilung Preußen gesetzlich geregelt. Die in Preußen seitdem ausgegebenen Patentschriften sind im Bestand I. HA Rep. 120 TD Technische Deputation für Gewerbe, dort im Teilbestand Patente Schriften (in alphabetischer Ordnung nach dem Patentinhaber) überliefert. Es liegen über 4100 Verzeichnungseinheiten vor. Die Vorgänge umfassen in der Regel die Beschreibung der Erfindung beziehungsweise Neuerung, oft mit Zeichnungen, teilweise mit Materialproben und anderem.

Der Teilbestand Patente Akten ist alphabetisch nach Patentgegenstand („Materien“) geordnet. Die hier überlieferten circa 720 Akten umfassen unter anderem Patentanträge, Gutachten und Stellungnahmen sowie Konzepte der Patenterteilung. Hier liegen auch abschlägig beschiedene Patentanträge vor.

Vereinzelt sind auch ältere Patente, teilweise in anderen Beständen (zum Beispiel II. HA Generaldirektorium, Abteilung 3 Generaldepartement) überliefert. 

Ergänzend ist in jedem Fall die Überlieferung des ressortzuständigen Ministeriums für Handel und Gewerbe (Bestand: I. HA Rep. 120 Ministerium für Handel und Gewerbe), dort der Abteilung D Förderung und Technik der Gewerbe heranzuziehen. Akten zu Patent- und Markenrechtsverhältnissen im Ausland liegen vor unter I. HA Rep. 120 Ministerium für Handel und Gewerbe, C XIII Außenhandel. 

Nach der Begründung des Reichspatentamtes 1877 ausgegebene Patentschriften liegen im Geheimen Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz nicht vor.

Musterrollen, Gebrauchs- und Geschmacksmuster und so weiter sind im Geheimen Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz nicht überliefert. Lediglich sind im Ministerium für Handel und Gewerbe Akten zum Muster- und Markenschutz im Allgemeinen geführt worden.

Literaturauswahl

  • Dipl.-Ing. Rectanus: Die preußische Patentgesetzgebung von 1796 bis zur Reichsgesetzgebung, in: Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure, Bd. 78, Nr. 22/1934. 
  • Heggen, Alfred: Erfindungsschutz und Industrialisierung in Preußen 1793-1877 (Studien zu Naturwissenschaft, Technik und Wirtschaft im 19. Jahrhundert, Bd. 5). Göttingen 1975.